Wie die ECCN-Software sicherstellen kann, dass Sie mit Ihren Exporten alle Vorschriften einhalten

Wenn Sie Waren aus den USA exportieren, ist es entscheidend, sich mit den unterschiedlichen Regeln zur Exportkontrolle und weiteren Handelsbeschränkungen vertraut zu machen, die Ihren Versand bestimmter Artikel ohne gültige Genehmigung verhindern können.

Für die meisten Waren gelten diese Beschränkungen zwar nicht, aber gibt es eine ganze Reihe von Gütern, die besondere Vorsicht erfordern. Dazu gehören Güter mit doppeltem Verwendungszweck wie Elektronik, Chemikalien und Telekommunikationsgeräte, um nur einige zu nennen.

Sollte sich herausstellen, dass Sie gegen Lizenzbestimmungen oder andere Ausfuhrkontrollen verstoßen, kann dies schwerwiegende Folgen haben. Die US-Regierung hat in letzter Zeit gezeigt, wie ernst sie es mit der Verfolgung von Verstößen meint. So verhängte sie beispielsweise im April 2023 gegen Seagate eine Geldstrafe in Höhe von 300 Millionen Dollar, weil das Unternehmen Festplattenlaufwerke nach China geliefert und damit gegen die Ausfuhrkontrollen verstoßen hatte.

Unternehmen müssen daher geeignete Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass sie alle einschlägigen Gesetze einhalten. Wie also sollten Sie dabei vorgehen?

Der Schlüssel zur Einhaltung der Ausfuhrbestimmungen für beschränkte und kontrollierte Güter ist die Exportkontroll-Klassifizierungsnummer (ECCN). Dies ist ein fünfstelliger alphanumerischer Code, der für alle Güter mit doppeltem Verwendungszweck vergeben wird, für deren Ausfuhr eine Genehmigung vorgeschrieben ist.

Mit ECCNs werden Güter auf der Grundlage der Art des Produkts in Kategorien erfasst, einschließlich der Art der Ware und ihrer technischen Einzelheiten.

Die erste Ziffer der ECCN gibt ihre oberste Kategorie an. Diese werden wie folgt vergeben:

• 0: Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstungen (und sonstige Gegenstände)
• 1: Werkstoffe, Chemikalien, Mikroorganismen und Toxine
• 2: Werkstoffbearbeitung
• 3: Elektronik
• 4: Computer
• 5: Telekommunikation (Teil 1) und Informationssicherheit (Teil 2)
• 6: Sensoren und Laser
• 7: Navigation und Luftfahrttechnik
• 8: Meeres- und Schiffstechnik
• 9: Luft- und Raumfahrt und Antriebstechnik

Darauf folgt ein Buchstabe zur Kennzeichnung der Produktgruppe. In diesem Teil der ECCN befinden sich fünf Abschnitte. Hierbei handelt es sich um:

• A: Enderzeugnisse, Ausrüstung, Zubehör, Anbauteile, Teile, Komponenten und Systeme
• B: Prüf-, Test- und Herstellungsausrüstung
• C: Werkstoffe und Materialien
• D: Datenverarbeitungsprogramme (Software)
• E: Technologie

Die letzten drei Ziffern der ECCN bezeichnen das einzelne Produkt. Zum Beispiel hat ein Gasturbinenmotor die ECCN 9A001.

Eine ECCN darf nicht mit anderen von den USA verwendeten Ausfuhrklassifizierungssystemen verwechselt werden, insbesondere nicht mit der Schedule-B-Nummer oder der Nomenklatur des harmonisierten Zolltarifsystems. Diese werden zwar alle für den internationalen Handel aus den USA benötigt, haben aber unterschiedliche Zwecke.

Schedule B ist für statistische Zwecke vorgesehen und wird vom Bureau of Census verwendet, um wichtige Handelsinformationen zu sammeln. Dagegen dient das Harmonisierte System zur Bestimmung der korrekten Einfuhrzölle für Waren. Sie mögen zwar ähnlich aussehen, jedoch werden ganz unterschiedliche Angaben gemeldet, sodass man sie nicht verwechseln darf.

Um die richtige ECCN für Ihr Produkt zu finden, empfiehlt die US International Trade Administration als ersten Schritt die Suche in der Commerce Control List (CCL) Diese bietet einen umfassenden Überblick über Produkte, für die Lizenzanforderungen oder andere Ausfuhrbeschränkungen gelten.

Der Eintrag einer Ware in der CCL gibt Aufschluss über die Gründe jeglicher Kontrollen und darüber, was Unternehmen tun müssen, um die Ware legal in einen bestimmten Markt auszuführen.

Eine weitere Möglichkeit, den korrekten ECCN-Code zu ermitteln, besteht in der Rücksprache mit dem Hersteller, falls dieser nicht mit dem Ausführer übereinstimmt und möglicherweise bereits eine ECCN vergeben hat.

Wenn ein Unternehmen nicht feststellen kann, ob dessen Produkte kontrolliert werden, kann es sich auch direkt an die US-Regierung wenden, um die richtige ECCN herauszufinden. ECCN kann online über die Website des Bureau of Industry and Security (BIS) unter Verwendung des SNAP-R-Systems (Simplified Network Application Process - Redesign) beantragt werden.

Sich allein auf die Abfrage der CCL zu verlassen, reicht jedoch möglicherweise nicht aus. Es lohnt sich daher, in eine spezielle ECCN-Software zu investieren, die den Prozess rationalisiert und sicherstellt, dass nichts Wichtiges übersehen wird.

Die US-Regierung weist beispielsweise darauf hin, dass Unternehmen, die nur einen flüchtigen Blick in die CCL werfen – und nur nach den allgemeinsten Begriffen suchen – leicht zu dem Schluss kommen können, ihre Waren seien nicht gelistet, wenn diese nicht schnell auffindbar sind.

Durch die Verwendung der richtigen Technologie können Unternehmen sicher sein, ihre Artikel nicht falsch zu klassifizieren. Mit diesen Tools lässt sich auch die Suche und Identifizierung der richtigen ECCN-Codes für die künftige Verwendung erheblich rationalisieren.

Wenn ein Produkt nicht in der CCL aufgeführt ist und über keine ECCN verfügt, wird es als EAR99 eingestuft. Die meisten kommerziellen Produkte ohne doppelten Verwendungszweck fallen unter diese Einstufung und benötigen in der Regel keine Genehmigung für den Export oder Wiederexport.

Dies bedeutet jedoch nicht, dass EAR99-Güter in jedem Fall von Beschränkungen ausgenommen sind. Wenn Sie beispielsweise ein EAR99-Produkt in ein mit Embargo oder Sanktionen belegtes Land, oder an eine Partei, die Anlass zur Besorgnis gibt, oder zur Unterstützung einer verbotenen Endverwendung exportieren wollen, kann eine Genehmigung vorgeschrieben sein. Es ist daher wichtig, dass sich Unternehmen bei der Bestimmung der für sie geltenden Genehmigungen nicht nur auf die CCL-Liste und die ECCN konzentrieren, sondern darüber hinaus blicken.

Auch hier kann eine wirksame Technologie helfen, indem sie einen kombinierten, ständig aktualisierten zentralen Punkt bietet, auf die sich Unternehmen für jeden Aspekt ihres internationalen Handels verlassen können. Durch diese Zentralisierung der Aufgaben an einem einzigen Ort – Einhaltung der Vorschriften zur Exportkontrolle, Zollklassifizierung und automatisierte Lösungen zur Anmeldung – können Unternehmen Zeit und Geld sparen und gleichzeitig die Einhaltung der Einfuhr- und Ausfuhrvorschriften gewährleisten.