Exportkontrollklassifizierung

Bei der Ausfuhr von Waren müssen Unternehmen gewährleisten, dass sie alle Rechtsvorschriften ihres Herkunftslandes einhalten, die Beschränkungen für die zu versendenden Waren vorsehen.

Dies kann ein äußerst komplexer Prozess sein, da sich die Vorschriften ständig ändern und für bestimmte Güter, die unter gewissen Umständen frei gehandelt werden können, in anderen Ländern Kontrollen vorgeschrieben sind.

Um die Einhaltung aller Gesetze zu gewährleisten, ist es daher wichtig, dass alle Güter mit der richtigen Exportkontrollklassifizierung versehen sind. Auf diese Weise lässt sich feststellen, ob für den Handel mit Gütern zusätzliche Anforderungen gelten, wie z. B. Sondergenehmigungen.

Für viele Handelsgüter ist keine besondere Klassifizierung erforderlich, da sie nicht in den Listen der kontrollierten Güter des Ausfuhrlandes aufgeführt sind. Bei der Ausfuhr aus den USA beispielsweise erhalten diese Verbrauchsgüter den Klassifizierungscode EAR99 und sind in der Regel nicht genehmigungspflichtig, es sei denn, sie werden in ein Land ausgeführt, das mit Sanktionen belegt ist.

Für andere Güter gelten jedoch strengere Vorschriften, wobei die Klassifizierungen im Allgemeinen in zwei Kategorien fallen – militärische Güter und Güter mit doppeltem Verwendungszweck.

Die offensichtlichsten Güter, die wahrscheinlich der Ausfuhrkontrolle unterliegen, sind solche, die speziell für militärische Zwecke entwickelt oder geändert wurden. Dazu gehören in der Regel materielle Güter, Software und Technologie.

Güter mit doppeltem Verwendungszweck gehören zu den am schwierigsten zu klassifizierenden Ausfuhren. Dabei handelt es sich um Güter, die zwar in einem rein kommerziellen Kontext verwendet werden, aber auch zu militärische Zwecken eingesetzt werden können. Diese können von Gesichtserkennungssoftware bis hin zu Flugzeugtriebwerken reichen. Daher ist es wichtig, dass die Exporteure in der Lage sind, zu erkennen, welche Produkte in diese Kategorie fallen.

Sowohl in den USA als auch in der EU werden die kontrollierten Güter, die als Güter mit doppeltem Verwendungszweck bezeichnet werden, im Einklang mit den internationalen Ausfuhrkontrollregelungen in zehn Hauptkategorien unterteilt. Diese sind:

• Kategorie 0: Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung
• Kategorie 1: Spezialwerkstoffe und zugehörige Ausrüstung
• Kategorie 2: Werkstoffbearbeitung
• Kategorie 3: Elektronik
• Kategorie 4: Computer
• Kategorie 5: Telekommunikation (Teil 1) und Informationssicherheit (Teil 2)
• Kategorie 6: Sensoren und Laser
• Kategorie 7: Navigation und Luftfahrtelektronik
• Kategorie 8: Meeres- und Schiffstechnik
• Kategorie 9: Raumfahrzeuge und Antriebssysteme

Darüber hinaus wird jede Kategorie noch einmal in eine von fünf Produktgruppen unterteilt. Dies sind:

• A: Systeme, Ausrüstung und Bestandteile
• B: Prüf-, Test- und Herstellungsausrüstung
• C: Werkstoffe und Materialien
• D: Software
• E: Technologie

Einige dieser Einstufungen können recht komplex sein. So würde beispielsweise ein Computerserver, der als Teil einer militärischen Kommunikationsausrüstung verwendet wird, unter Kategorie 5, Produktgruppe A fallen. Andere Server können jedoch je nach ihrem Verwendungszweck in verschiedene Kategorien eingeteilt werden.

• standortspezifischer Zugang zu Zolltarifierungs-/Exportkontrollklassifizierungsdaten
• Web-Access zu globaler Zolltarifierungs-/Exportkontrollklassifizierungsdatenbank (Internet, Intranet)
• regelmäßig aktualisierter Trade-Content durch den Global Trade Content Service (GTCS) von MIC für mehr als 150 Länder via vollautomatischer Schnittstellen zu auserwählten nationalen und länderübergreifenden Content-Partnern (z. B. nationale Behörden, Mendel Verlag, PST.AG etc.)

• anwenderfreundliches Nachschlagen von Zolltarifen, Exportkontroll-Güterlisten sowie Zoll-, Steuer- und Handelsmaßnahmen mittels Suchassistenten
• einfache Übernahme zu tarifierender/klassifizierender Artikeldaten dank Anbindung an ERP-Systeme und Dienstleister (z. B. Broker)
• voller Audit-Trail sowie Zolltarifierungs-/Exportkontrollklassifizierungshistorie für jeden Artikel
• schneller und korrekter Wiederabruf bei Revision
• globales Workflow Management von Tarifierungs-/Klassifizierungsaufgaben zentral von einem Standort aus
• Data Analytics zur Analyse und Optimierung der Qualität in den Zolltarifierungs- und Exportkontrollklassifizierungsprozessen

Es gibt zwar international vereinbarte Richtlinien zur Klassifizierung von Exportkontrollen, aber jedes Land hat seine eigenen spezifischen Rechtsvorschriften zur Klassifizierung von Exportgütern, so dass es für Exporteure unerlässlich ist, sich mit den örtlichen Vorschriften vertraut zu machen.

Für die Ausfuhr von Waren aus den USA ist ein fünfstelliger alphanumerischer Code erforderlich, der als Export Control Classification Number (ECCN) bezeichnet wird. Um diese Nummer zu ermitteln, sollten die Ausführer in der Commerce Control List (CCL) alle Begriffe nachschlagen, die die Einzelheiten des Produkts beschreiben und dabei darauf achten, so genau wie möglich vorzugehen.

Für Güter, die aus EU-Ländern versandt werden, gibt es EU-weite Vorschriften zur Klassifizierung der Ausfuhrkontrolle, obwohl die spezifischen Kontrollen in Bezug auf militärische Güter von den einzelnen Mitgliedstaaten festgelegt werden. Die Genehmigungen werden von den nationalen Behörden erteilt, z. B. BAFA in Deutschland und SBDU in Frankreich.

Werfen Sie einen Blick auf MICs zentrales System zur Exportkontrollklassifizierung (MIC CCS). Es ist kosteneffizient und entspricht den jeweiligen nationalen Exportkontroll-Güterlisten. MIC CCS erleichtert die Bestimmung, Validierung sowie Zuordnung der Exportkontrollklassifizierung und stellt sämtliche Content-Informationen im benutzerfreundlichen Format zur Verfügung. Außerdem ermöglicht die Software eine übersichtliche Steuerung des gesamten Produkt-Klassifizierungsprozesses auf globaler Ebene.