Es ist wohl eher unwahrscheinlich, dass die Bemühungen Indiens um eine Befreiung von Zöllen auf Lieferungen wichtiger Metallprodukte in die USA erfolgreich sein werden, da Washington wenig Interesse an einer Einigung in dieser Frage gezeigt hat.
Quellen zufolge, die mit den Gesprächen vertraut sind, haben Vertreter aus Neu-Delhi das Thema bei ihren US-Kollegen zur Sprache gebracht und ihre Bereitschaft signalisiert, im Gegenzug einige ihrer eigenen Handelsschranken aufzuheben, sind aber auf eine kühle Reaktion gestoßen, berichtet Reuters.
Es geht um Zölle in Höhe von 25 Prozent auf alle Stahlimporte und zehn Prozent auf Aluminiumprodukte, die von den USA 2018 unter der Führung von Präsident Donald Trump verhängt wurden.
Diese wurden auf der Grundlage von Abschnitt 232 eines Handelsgesetzes aus dem Jahr 1962 beschlossen, das es Präsidenten erlaubt, aus Gründen der nationalen Sicherheit Zölle auf bestimmte Waren zu erheben. Diese Begründung wurde von einem Gremium der Welthandelsorganisation (WTO) zurückgewiesen, das die Zölle Anfang des Jahres als Verstoß gegen internationale Handelsregeln bezeichnete, allerdings haben die USA keine Anzeichen für ein Einlenken gezeigt.
Die Hoffnungen der Handelspartner auf eine Aufhebung der Zölle unter Präsident Joe Biden haben sich nicht erfüllt, jedoch hat Washington einigen seiner wichtigsten Verbündeten, darunter die EU und das Vereinigte Königreich, Ausnahmeregelungen gewährt. Indiens Regierung hatte sich um eine ähnliche Ausnahmeregelung bemüht, doch ihre Angebote sollen abgelehnt worden sein.
„Indien hat das Thema zur Sprache gebracht, aber sie wurden vom US-Team ziemlich schnell abgewiesen, sodass es momentan nicht ernsthaft in Betracht gezogen wird“, sagte eine US-Quelle gegenüber Reuters. „US-Offizielle haben Indien in Gesprächen sehr deutlich gemacht, dass sie keine Ausnahmeregelung für Indien in Bezug auf die Zölle nach Abschnitt 232 erwägen.“
Um Bewegung in die Sache zu bringen, hatte Indien angeboten, eine Reihe von Vergeltungsmaßnahmen aufzuheben, die es als Reaktion auf die Metallzölle auf US-Importe verhängt hatte. Dazu gehören Zölle auf landwirtschaftliche Erzeugnisse wie Mandeln und Walnüsse. Das hat aber nicht zu einer Änderung der Haltung der amerikanischen Seite geführt.
Der indische Premierminister Narendra Modi wird Ende des Monats nach Washington reisen und man erwartet, dass eine Lockerung der Handelsbeschränkungen bei den Gesprächen mit Präsident Biden auf der Tagesordnung stehen wird.
Die Stahlbranche in den USA hat die Zölle bei Anhörungen im Kongress in dieser Woche jedoch nachdrücklich unterstützt. Der Präsident des Branchenverbands American Iron and Steel Institute, Kevin Dempsey, sagte gegenüber Reuters, er glaube nicht, dass die US-Regierung einer Rücknahme der Zölle zustimmen werde.