Die USA haben eingewilligt, einen vorübergehenden „Waffenstillstand“ mit der EU im Streit über Metallzölle bis nach den Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr zu verlängern.
Wie EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte, haben sich beide Seiten darauf geeinigt, zur Vermeidung der Einführung zusätzlicher Zölle ab Januar 2024 eine Vereinbarung über die Aussetzung von Zöllen auf eine Reihe von Waren fortzusetzen.
Der geht auf das Jahr 2018 zurück, als die Regierung von Donald Trump Zölle von 25 Prozent auf Stahl- und zehn Prozent auf Aluminiumimporte in das Land erhoben hatte. Die EU reagierte mit Vergeltungszöllen auf eine Reihe amerikanischer Exporte, darunter Bourbon-Whiskey und Harley-Davidson-Motorräder.
Im Jahr 2021 einigte sich das Weiße Haus unter Präsident Joe Biden jedoch mit Brüssel darauf, die zusätzlichen Kosten vorübergehend auszusetzen. Nach dieser Vereinbarung gilt anstelle von Zöllen ein Quotensystem zur Kontrolle der Metalleinfuhren in die USA, wobei die EU-Exporteure jährlich rund 350 Millionen Euro für Lieferungen zahlen müssen, die die vereinbarten Grenzen überschreiten.
Dombrovskis sagte der Financial Times: „Wir konzentrieren uns . . . auf die Verlängerung der derzeitigen Aussetzung der Zölle seitens der USA und unserer Vergeltungszölle.“
Er fügte hinzu, dass die derzeitige Regelung für die europäische Seite nicht ideal wäre, da Brüssel im Nachteil sei.
Er nannte zwar keinen Zeitplan für die Dauer der Verlängerung, aber EU-Insider deuten an, es würden mindestens 15 Monate sein.
Damit wäre die Frist zur Erzielung eines dauerhaften Abkommens bis nach den US-Präsidentschaftswahlen im Jahr 2024 verschoben, bei denen Biden und Trump voraussichtlich zum zweiten Mal gegeneinander antreten werden.
EU-Beamte haben eingeräumt, Biden zögere mit der Zustimmung zur dauerhaften Aufhebung der Zölle, weil es ihm um Wählerstimmen aus wichtigen stahlproduzierenden US-Staaten wie Pennsylvania geht.