Die Niederlande folgen dem Beispiel der USA bei Exportbeschränkungen für Mikrochips nach China

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Die Niederlande sind bereit, neue Ausfuhrkontrollen für hi-tech Halbleitertechnologie einzuführen, was erwarten lässt, dass auch Lieferungen nach China betroffen sind.


Die Niederlande haben neue Ausfuhrkontrollen zu Lieferungen von Hightech-Computerchips angekündigt, nachdem die USA im vergangenen Jahr eine ähnliche Maßnahme ergriffen hatten.

In einem Schreiben an die Abgeordneten erklärte die niederländische Handelsministerin Liesje Schreinemacher, die Maßnahmen würden sich auf „sehr spezifische Technologien im Halbleiterproduktionszyklus“ auswirken und voraussichtlich bis zum Sommer in Kraft treten.

„Die Niederlande halten es aus Gründen der nationalen und internationalen Sicherheit für notwendig, diese Technologie so schnell wie möglich unter Kontrolle zu bringen“, ergänzte sie.

Zwar wurde China in dem Schreiben nicht ausdrücklich genannt, jedoch sagte Frau Schreinemacher, die niederländische Regierung habe „die technologischen Entwicklungen und den geopolitischen Kontext“ der Maßnahmen berücksichtigt.

Die USA hatten im Oktober letzten Jahres für die fortschrittlichsten Halbleiter ein Exportverbot nach China angekündigt. Die Maßnahmen schreiben auch vor, dass Unternehmen, die US-Werkzeuge oder -Software verwenden, spezielle Lizenzen für den Export von Mikrochips nach China einholen müssen, ganz gleich wo auf der Welt sie hergestellt werden. 

Washington hat auch seine Verbündeten, darunter die Niederlande und Japan, gedrängt, ähnliche Maßnahmen zu beschließen.

Dexter Roberts, Senior Fellow des Atlantic Council mit Sitz in Washington, erklärte gegenüber BBC News, die Entscheidung würde vielerorts als Sieg für die US-Handelspolitik und als „sehr schlechte Nachricht für China“ aufgefasst werden.

Ein chinesischer Beamter sagte gegenüber der Agentur Reuters, dass sich Peking vehement gegen die Entscheidung der Niederlande stelle und dem Land seine Einwände dargelegt habe.

„Wir hoffen, dass die niederländische Seite eine objektive und faire Position einnehmen wird ..., um ihre eigenen Interessen zu schützen und nicht dem Missbrauch von Exportkontrollmaßnahmen durch bestimmte Länder zu folgen“, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning.

Obwohl im Schreiben von Frau Schreinemacher keine spezifischen Unternehmen genannt wurden, wird erwartet, dass es große Auswirkungen auf Europas großen Chiphersteller ASML als Schlüsselunternehmen in der globalen Halbleiterlieferkette haben wird.

In einer Erklärung teilte das Unternehmen mit, dass es damit rechne, Lizenzen für den Export seiner fortschrittlichsten DUV-Immersionslithographie- und Depositionssysteme beantragen zu müssen. Es wies jedoch darauf hin, dass es aufgrund der zu erwartenden Zeitspanne bis zum Inkrafttreten der Vorschriften nicht mit unmittelbaren Auswirkungen auf seine finanziellen Aussichten rechne.