China verhängt neue Exportkontrollen auf Metalle in eskalierendem Chip-Krieg

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China hat neue Exportkontrollen auf Lieferungen wichtiger, seltener Erdmetalle verhängt, die u. a. zur Fertigung von Halbleitern verwendet werden.


Die chinesische Regierung hat neue Exportkontrollen eingeführt, die verhindern sollen, dass wichtige, zur Herstellung von Halbleitern verwendete Metalle das Land ohne Sondergenehmigung verlassen, da der Handelskrieg des Landes mit den USA über die Hightech-Chipherstellung anhält.

Peking erklärte, die Vorschriften seien notwendig für die nationale Sicherheit und würden für die Ausfuhr von Gallium und Germanium gelten – seltene Elemente, die auch in der Militärtechnik und in Solarpanels sowie in Computerchips Verwendung finden.

Nach Aussage der Critical Raw Minerals Alliance ist China für 60 Prozent der weltweiten Germaniumproduktion und 80 Prozent der weltweiten Galliumlieferungen verantwortlich.

Die Vorschriften treten am 1. August in Kraft. Danach müssen Unternehmen ein strenges Verfahren durchlaufen, um eine Ausfuhrgenehmigung für acht mit Gallium in Verbindung stehende Produkte und sechs aus Germanium abgeleitete Artikel zu erhalten. Das Handelsministerium des Landes warnte vor Strafen für Unternehmen, die ohne Lizenz exportieren oder die vereinbarten Quoten überschreiten.

Zuvor wurde gemeldet, dass Washington über weitere Kontrollen für in den USA gefertigte Halbleiter nachdenkt, die nach China exportiert werden sollen. Die USA hatten bereits im vergangenen Jahr Beschränkungen für einige der wichtigsten Hightech-Produkte verhängt und werden voraussichtlich in den kommenden Wochen noch strengere Maßnahmen für eine größere Anzahl von Produkten ergreifen.

In einer Reaktion auf die Nachricht erklärte das US-Handelsministerium, es lehne die neuen chinesischen Ausfuhrkontrollen „entschieden“ ab.

Ein Sprecher des Ministeriums sagte in einer Erklärung zu Reuters: „Diese Maßnahmen unterstreichen die Notwendigkeit einer Diversifizierung der Lieferketten. Die Vereinigten Staaten werden mit unseren Verbündeten und Partnern zusammenarbeiten, um dies anzugehen und kritische Lieferketten widerstandsfähiger zu machen.“

Auch die EU äußerte sich besorgt über die Maßnahmen. Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck warnte, es sei „problematisch“, wenn China seine Exportkontrollen auf andere maßgebliche seltene Erdmetalle wie Lithium ausweitet, das eine Schlüsselkomponente in Produkten wie Batterien für Elektrofahrzeuge darstellt.

Pekings jüngster Schritt in dem eskalierenden Handelskrieg kommt kurz vor Ankunft der US-Finanzministerin Janet Yellen, die zu Gesprächen in China erwartet wird, um Brücken zwischen den beiden Seiten zu bauen.