Wie könnte das Mexiko-EFTA-Freihandelsabkommen erweitert werden?

News | Warenursprung & Präferenzen | 13 Juni 2016

Als Teil der anhaltenden Bemühungen hinsichtlich der Erweiterung des Umfangs seiner internationalen Handelsaktivitäten, werden Mexikos Handelsabkommen mit einer Reihe von wichtigen internationalen Partnern einer neuerlichen Überprüfung unterzogen.

Eine der entscheidendsten und bedeutendsten Entwicklungen während der letzten Wochen war in diesem Zusammenhang der Beginn der Verhandlungen über eine mögliche Aktualisierung des bestehenden Freihandelsabkommens mit der Europäischen Freihandelsgemeinschaft (EFTA), welche Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz umfasst.

Der EFTA-Handelsblock ist seit einigen Jahren ein wichtiger Handelspartner Mexikos und die nordamerikanische Nation strebt nun an, diese Beziehungen auszuweiten. Die Gespräche sollten später, im Verlauf dieses Jahres, fortgeführt werden. Beide Seiten zeigen sich optimistisch, dass ein Abkommen mit wechselseitigem Nutzen erreicht werden kann.

Die bestehende Vereinbarung

Das bestehende Handelsabkommen der EFTA mit Mexiko wurde im November 2000 in Mexiko City unterzeichnet, bevor es im Juli 2001 in Kraft trat.

Es inkludiert den Handel mit Industrieprodukten, sowie Fischerei- und Meereserzeugnissen und enthält auch bilaterale Abkommen zum Agrarbereich. Das FTA umfasst auch den Handel mit Gütern, Dienstleistungen, Investments und öffentliche Auftragsvergaben.

Der Zweck dieses Abkommens lag darin, unnötige Tarife und Zölle abzuschaffen, welche davor den Handel zwischen Mexiko und der EFTA-Region erschwerten. Damit einher gingen Bemühungen, größere Übereinstimmungen hinsichtlich von Ursprungsregelungen, Wettbewerbsklauseln, Immaterialgüterrechten, Streitschlichtungsverfahren und hinsichtlich des öffentlichen Beschaffungswesens zu erzielen.

Der Warenhandel zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko bewegte sich 2014 in einer Größenordnung von $4.2 Milliarden (€3.71 Milliarden). Zu den Exportschlagern der EFTA an Mexiko gehörten pharmazeutische Produkte, organische Chemikalien, Maschinen(anlagen) und mechanische Geräte, Uhren und Pendel. Pharmazeutika, Edelsteine, mineralische Brennstoffe und Erdöl bildeten den Hauptteil der Güter, welche in die Gegenrichtung geliefert wurden.

Mögliche Abänderungen

Minister und andere Repräsentanten der EFTA-Staaten trafen sich mit ihren mexikanischen Amtskollegen im Jänner dieses Jahres in Davos, um Verhandlungen über eine mögliche Prüfung und Neuausrichtung des bestehenden Freihandelsabkommens aufzunehmen. Das Ziel dieser Verhandlungen liegt darin, die Wirtschaftsbeziehungen zu vertiefen und den Handel und Investitionen zwischen den Blöcken auszubauen.

Die Beteiligten an diesem Bewertungsprozess verfolgen unterschiedlichste Ziele. Beide Parteien sehen hier potentielle Chancen, um Marktzugänge für Güter, Dienstleistungen, Investments, und Marktzutritte im Zusammenhang mit dem öffentlichen Auftragswesen zu erweitern, zu erleichtern und zu fördern. Damit einher geht die Aktualisierung von Bestimmungen und Bedingungen des FTA im Hinblick auf internationale Entwicklungen und der Durchführung des Abkommens seitens der EFTA-Staaten und Mexiko seit Unterzeichnung der ursprünglichen Vereinbarung im Jahr 2000.

Insbesondere wird dies Änderungen im Hinblick auf Ursprungsregelungen, gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Fragen, handelspolitische Schutzmaßnahmen, technische Handelshemmnisse, Immaterialgüterrechte und den Wettbewerb, sowie Bereiche, wie Handelserleichterungen und nachhaltige Entwicklung, welche durch das derzeitige Freihandelsabkommen noch nicht abgedeckt sind, beinhalten.

Bisherige Fortschritte

Bislang zeigen sich die Minister der betreffenden Länder offen für die Unterstützung dieser Begutachtungen.

Eine gemeinsame Erklärung hinsichtlich der Aufnahme von Verhandlungen wurde im Jänner durch den Präsidenten der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vorsitzenden der EFTA, Johann Schneider-Ammann, sowie von Islands Botschafter Martin Eyjolfsson, Liechtensteins Außenministerin Aurelia Frick, ihrer norwegischen Amtskollegin Borge Brende und Mexikos Wirtschaftsminister Ildefonso Guajardo Villarreal unterzeichnet. Als Zeuge der Unterzeichnung ebenfalls anwesend war Mexikos Präsident Enrique Pena Nieto.

Seither fand in Genf zwischen dem 10. und 13. Mai eine erste Verhandlungsrunde mit Didier Chambovey, dem Gesandten und Beauftragten des Bundesrates für Handelsverträge in der Schweiz, als Sprecher der EFTA, statt. Die Delegation Mexikos wurde vom Unterstaatssekretär für Außenhandel Francisco de Rosenzweig Mendialdua und Cesar Guerra Guerrero, dem stellvertretenden EU-Sonderbeauftragten im mexikanischen Wirtschaftsministerium, angeführt.

Während dieser Gespräche hatten die Delegierten die Möglichkeit, ihre Lösungsansätze und Konzepte, Interessen und Belange in allen zur Diskussion stehenden Schlüsselbereichen zu erörtern und die besten Ansätze zur Weiterführung der Verhandlungen zu bewerten und festzulegen. Nach einvernehmlicher Beendigung der Gespräche ist eine zweite Gesprächsrunde im Frühherbst dieses Jahres in Mexiko geplant.

Unter der Voraussetzung, dass die positiven Impulse und Entwicklungen übernommen werden, könnten Unternehmen in den EFTA-Staaten und Mexiko bald von einem überarbeiteten Abkommen, welches den Gegebenheiten der heutigen Marktlandschaft besser gerecht wird und die Handelsbeziehungen zwischen den Nationen stärkt, profitieren.


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