Welche Vorteile wird das CETA – Abkommen zwischen der EU und Kanada mit sich bringen?

News | Warenursprung & Präferenzen | 7 April 2016

Unternehmen in der EU und Kanada haben durch die bevorstehende Einführung eines weitreichenden Handelsabkommens zwischen den beiden Regionen, bald die Möglichkeit, engere Handelsbeziehungen zu knüpfen.

Offizielle Gespräche rund um das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen seitens der EU und Kanadas (Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA)) begannen intensiver und ernsthaft im Jahre 2009, bevor ein entscheidender politischer Durchbruch im Oktober 2013 die Verhandlungen im August 2014 zu einem erfolgreichen Abschluss führte.

Die Erwartungen steigen, dass CETA nach Abschluss der Verhandlungen heuer angenommen wird - eine ideale Gelegenheit für Unternehmen, sich über die möglichen Änderungen und Vorteile zu informieren, die dieses Freihandelsabkommen (FTA) mit sich bringt.

 

Zusammenfassung

Die allgemeinen Ziele von CETA stimmen mit jenen aller Freihandelsabkommen (FTA) überein - nämlich den Handel zwischen den Regionen zu unterstützen, die Wirtschaftsbeziehungen zu stärken und die Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern.

CETA trägt dazu bei, indem 99 Prozent der Zölle und andere administrative Hürden, denen Firmen, die in Handelsbeziehungen zwischen der EU und Kanada stehen, abgeschafft werden. Im Gegenzug werden bessere Sicherungssysteme, ein einheitlicherer Regulierungsansatz und neue Möglichkeiten und Chancen zur Erbringung von Dienstleistungen geboten.

In der EU schätzt man, dass das Abkommen eine Steigerung des BIP auf €12 Milliarden (£9.52 Milliarden) für Europa mit sich bringen wird und Kanada erwartet eine jährliche Steigerung der Wirtschaftsleistung, also einen Impuls von 12 Milliarden C$ (£6.48 Milliarden).

 

Zentrale Punkte

Der Aufgabenbereich von CETA ist weitreichend und erleichtert und unterstützt den internationalen Handel wie folgt: 

  • Zollabbau- annähernd 98 Prozent der Waren werden ab dem ersten Tag des Inkrafttretens von CETA zollfrei sein. Der Wegfall dieser Einfuhrabgaben bedeutet für europäische Exporteure voraussichtlich eine Ersparnis von rund 470 Millionen € pro Jahr.
  • Öffentliches Beschaffungswesen - nach der Einführung von CETA dürfen EU - Unternehmen an öffentlichen Ausschreibungen in Kanada auf allen Verwaltungsebenen teilnehmen und vice-versa. Dies ermöglicht kanadischen Unternehmen den Zugang zu den europäischen Märkten für öffentliche Beschaffung, welcher mit $3,3 Billionen angeben wird. Europäische Unternehmen haben im Gegenzug dazu die Möglichkeit, als erste Auslandsgesellschaften und -firmen diese Zugangsebene zu den öffentlichen kanadischen Beschaffungsmärkten zu erhalten.
  • Optimaleres regulatorisches Umfeld und bessere behördliche Zusammenarbeit - seitens der EU und Kanada wird ein Forum für regulatorische Zusammenarbeit eingerichtet, welches den Austausch von Erfahrungen und einschlägigen Informationen zwischen den Aufsichtsbehörden gewährleistet und diese dabei unterstützt, Kooperationsbereiche zu ermitteln. Es verfügt über keine Entscheidungsgewalt, sondern fördert die engere Zusammenarbeit zwischen den entsprechenden Behörden.
  • Erweiterte IP - Schutzbestimmungen: Gesetze in Bezug auf geistiges Eigentum (Immaterialgüterrechte) werden unter CETA in Einklang gebracht. Dies bedeutet, dass Unternehmen nicht mehr dem Risiko unterliegen, dass die Urheberrechte ihrer Marken und Innovationen gesetzeswidriger Zugriffe ausgesetzt sind. Es beinhaltet einen Sonderstatus und besonderen Schutz hinsichtlich spezialisierter regionaler Nahrungs- und Lebensmittelprodukte.
  • Erleichterungen im Dienstleistungsverkehr - der Handel mit Dienstleistungen in Schlüsselbereichen wie Finanzdiensten, Telekommunikation, im Energie - und Seeverkehrssektor werden durch CETA erleichtert - insbesondere die zeitlich befristete Zuwanderung von Personal in Schlüsselfunktionen und die Anerkennung von Qualifikationen für (in) reglementierte(n) Berufen.
  • Investitionsförderung - das Freihandelsabkommen (FTA) ist darauf ausgerichtet, Hindernisse für Investoren zwischen (in) der EU und Kanada zu entschärfen und zu beseitigen und größere Sicherheit, Stabilität, Transparenz und Schutz für Investitionen zu gewährleisten - und damit einhergehend das Recht von Regierungen zu Gesetzgebung und Gesetzesregulierung im öffentlichen Interesse zu wahren und zu schützen.

 

Aktuelle Entwicklungen

Die Staaten setzen ihre Arbeit, basierend auf Rückmeldungen, fort, um CETA vor dessen offizieller Einführung weiterzuentwickeln und zu verbessern. Im vorigen Monat wurde ein neuer Ansatz hinsichtlich Investitionsschutz und Streitschlichtung vereinbart, um ein dauerhaftes und institutionalisiertes Konzept in Bezug auf Gerichte zur Streitschlichtung bereitstellen zu können und detailliertere ethische Richtlinien vorzugeben, die jedweden Interessenskonflikten vorbeugen.

In einer gemeinsamen Stellungnahme zu CETA hielten die EU - Handelskommissarin Cecilia Malmstrom und Chrystia Freeland, Kanadas Ministerin für internationalen Handel wie folgt fest: "Wir haben reagiert und sind Kanadiern, Europas Bürgern und Unternehmen mit einem gerechteren und transparenterem System entgegengekommen."

"Diese Modifizierungen verdeutlichen unseren Wunsch und unseren Anspruch, Beschlussfassungen zu Investitionsschutz und Streitschlichtung zu reformieren und gemeinsam weiterzuarbeiten, um Prozesse und Verfahren zu verbessern. Dies inkludiert die Zusammenarbeit mit anderen Handelspartnern hinsichtlich der Einrichtung eines multilateralen Schiedsgerichtes, eines Investment - Tribunals; einem Projekt, dem gegenüber sich die EU und Kanada ausdrücklich verpflichten."

Die Minister beider Regionen sind zuversichtlich und vertrauen darauf, dass CETA 2016 unterzeichnet wird und 2017 in Kraft tritt, was bedeutet, dass diese Vorschläge voraussichtlich in absehbarer Zukunft umgesetzt werden.

Unternehmen, die sich auf die Einführung von CETA vorbereiten wollen, möchten vielleicht ihre Leistungsfähigkeit hinsichtlich der Kalkulation, Speicherung und Aufbereitung von Datenquellen überprüfen, um sicherzustellen, dass sie mit den neuen Gesetzen im Einklang stehen. Das MIC Warenursprungs- und Präferenzsystem (WuP) MIC OCS ist ein ideales Instrument, um dies zu bewerkstelligen und Sie dabei zu unterstützen.


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