Obama: '…überzeugt, dass TPP – Übereinkommen dieses Jahr erzielt werden kann'

News | Warenursprung & Präferenzen | 29 September 2015

US Präsident Barack Obama ist der Meinung, dass die Vereinigten Staaten in der Lage sein sollten, das Handelsabkommen über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) mit 11 anderen Staaten bis Ende dieses Jahres abschließen und unterzeichnen zu können.

Obwohl TPP bereits vor acht Jahren erstmals gegründet wurde, ist dieser Pakt von verschiedenen Mitgliedern - darunter Singapur, Kanada, Neuseeland, Japan, Mexiko sowie den USA - noch nicht unterzeichnet worden. Die letzte Runde der bisher stattgefundenen Meetings hat in Hawaii keine befriedigenden Ergebnisse hinsichtlich des Zustandekommens einer Partnerschaft gebracht.

Politischer Widerstand gegen das Projekt hat US Präsident Obama aus der eigenen Demokratischen Partei erfahren. Dieser wird auch dafür verantwortlich gemacht, dass die Gespräche darüber schon zu Beginn ins Stocken gerieten. Darüber hinaus hat die kürzlich stattgefundene Wahl von Malcolm Turnbull zum Premierminister von Australien den Verhandlungsprozess zusätzlich komplizierter gemacht.

US Präsident Obama ist aber zuversichtlich, dass die demnächst stattfindenden Gespräche zu einem endgültigen TPP - Abkommen führen werden. Immaterielle Güter und Zugang zu Agrarmärkten sind auf der Liste der Themenbereiche, die zur Diskussion stehen.

"Ich bin zuversichtlich, dass wir das hinbekommen und ich glaube, wir können es noch dieses Jahr schaffen", meint er, und fügt hinzu, dass "die meisten Kapitel zum jetzigen Zeitpunkt abgehandelt sind."

Abgeschlossen und unterzeichnet würde TPP etwa zwei Fünftel der Weltwirtschaftsleistung abdecken und somit das umfassendste Freihandelsabkommen der letzten 20 Jahre sein.

US Präsident Obama ergänzt, dass diese Partnerschaft, sobald sie zu einer Übereinkunft führt, den USA "eine Wettbewerbsgleichheit für US Unternehmen und faire Voraussetzungen für amerikanische Arbeitnehmer in der wirtschaftlich am schnellsten wachsenden Region der Welt garantiert."

Während man von TPP erwartet, dass es Geschäftsbeziehungen zwischen den Mitgliedsstaaten vertieft und vorantreibt, stellt die asiatisch-pazifische Region bereits jetzt einen zentralen Sektor für US Handels- und Investitionstätigkeiten dar.

US-Exporte in TPP-Staaten beliefen sich 2013 auf insgesamt $698 Milliarden, was 44 Prozent aller exportierten Güter des Landes in diesem Jahr ausmachte.


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