Genaue Beachtung der Exportkontroll-Vorschriften hilft Strafen zu vermeiden

Tarifierung & Klassifizierung | News | Exportkontroll-Management | 25 Mai 2015

Viele Länder - viele eigene Exportkontroll-Bestimmungen


Produkte ins Ausland zu exportieren kann für viele Unternehmen einen lukrativen Prozess darstellen und die Erträge steigern.

Es ist jedoch essentiell, äußerst vorsichtig in Bezug auf Ausfuhrbeschränkungen zu agieren, wenn Sie erstmalig daran denken, mit Ihrem Unternehmen in der Exportarena anzutreten - ansonsten könnten Sie sich in Gesetzeskonflikten wiederfinden und schmerzhaften Strafen ausgesetzt sein.

Ausfuhrbeschränkungen sind Verordnungen, die erlassen wurden, um die Bewegung von bestimmten Arten von Gütern außerhalb nationaler Grenzen zu lenken - und es liegt in der Verantwortung des Exporteurs, diese einzuhalten.

Um zu veranschaulichen, wie das funktioniert, lassen sie uns beispielsweise die Ausfuhrbestimmungen von Großbritannien und den U.S.A. betrachten. Dennoch dürfen Sie nicht außer Acht lassen, daß viele Länder ihre eigenen Vorgaben hinsichtlich der Exportkontrolle haben. Deshalb ist es erforderlich, dass Sie Ihre eigenen bereichsspezifischen Recherchen anstellen um die für Sie geltenden Bestimmungen in Erfahrung zu bringen.

Die Britische Exportkontroll-Gesetzgebung

Das Britische Exportkontrollrecht leitet sich teilweise aus der Rechtsprechung der EU ab, weshalb es ähnlich dem der anderen EU-Mitgliedstaaten ist. Es birgt jedoch auch seine eigenen spezifischen Eigenheiten, die auf der nationalen Gesetzgebung Großbritanniens basieren.

Exporteure müssen den 'Export Control Act' aus dem Jahre 2002 und die 'Export Control Order' aus dem Jahre 2008 befolgen, sowie die 'UK Strategic Export Control Lists' anwenden um bestimmen zu können, welche Artikel der Exportkontrolle unterliegen.

In Großbritannien liegt die primäre Zielsetzung dieser Verordnungen darin, die Bewegung von sogenannten strategischen Gütern, die militärisch oder zivil- und militärisch (dual-use) nutzbares Frachtgut wie Waffentechnik, beinhalten können, zu verfolgen und zu prüfen.

Falls eines oder mehrere Ihrer Produkte auf der Liste aufscheinen, benötigen sie höchstwahrscheinlich eine Ausfuhrgenehmigung entsprechend der vorliegenden Exportkontrollbeurteilung. Für den Fall, daß es Bedenken in Zusammenhang mit den Endverbrauchern und Empfängern gibt, ist es wesentlich zu wissen, dass Sie möglicherweise ebenso eine Ausfuhrgenehmigung benötigen, obwohl die gelieferten Produkte nicht auf der Liste stehen.

Großbritannien ist Mitglied von vielen internationalen Abkommen, die die Bewegung von Gütern betreffen, daher sind dessen Exporteure verschiedensten Ausfuhrkontrollverordnungen und Übereinkünften unterworfen, die sie beachten müssen, um Untersuchungen durch 'HM Revenue and Customs' (britische Zollbehörden) zu vermeiden.

Exportkontroll-Bestimmungen in den U.S.A.

In den Vereinigten Staaten kontrolliert die Regierung die Bewegung einer Anzahl von Produkten, um ihre nationalen Sicherheitsinteressen und außenpolitischen Zielsetzungen, einschließlich von Technologie, Waffen und anderer heikler Gerätschaften, zu schützen.

In den U.S.A. kann es vorkommen, dass Exporteure um mehrere Genehmigungen von verschiedenen Regierungsdepartments ansuchen müssen, um Produkte bzw. Artikel die Einschränkungen unterliegen, ins Ausland liefern zu können. Die Ansuchen durchlaufen dann meist einen langwierigen Beurteilungsprozess, der möglicherweise das Verteidigungsministerium oder die Geheimdienstbehörden durchlaufen muss, bevor ihnen stattgegeben wird - oder sie abgewiesen werden.

Für in den U.S.A. ansässige Exporteure ist es wesentlich herauszufinden, ob Produkte die sie zu exportieren beabsichtigen, eine spezifische Exportkontrollklassifizierungsnummer (ECCN) haben, diese beschreibt nicht nur das Produkt sondern gibt auch Auskunft darüber welche Lizenzierungsanforderungen erfüllt werden müssen.

Regelmäßige Gesetzesänderungen

Es ist in der Regel nicht genug, einfach einmalig Exportkontrollgesetze in Erfahrung zu bringen und künftig zu befolgen. Der Grund liegt darin, daß die Gesetzgebung in Bezug auf Exportkontrollen regelmäßigen Veränderungen unterliegt und auch internationale Beziehungen sich jederzeit verändern können und damit einhergehend die Rechtsprechung, die beinahe über Nacht neue Gesetze einbringen kann.

Zum Beispiel kündigte die britische 'Export Control Organisation' im März 2015 an, daß sie ihren Lizenzierungsprozess im Technologiesektor dahingehend überprüft, daß aus ihm klarer hervorgeht, ob eine Lizenz für bestimmte Produkte benötigt wird oder nicht.

Es wäre demnach möglich, dass Produkte wie gedruckte Schaltkreise in Zukunft keine Lizenz mehr erfordern.

In den U.S.A. wiederum überprüft die Obama-Administration die Handelsbeziehungen zu Venezuela, nachdem man dort Menschenrechtsverletzungen ortete. Das könnte sich auf zukünftige Exporte auswirken.

Mit MIC haben Sie die Nase vorne

Es kann kompliziert und zeitaufwendig sein, ständig up-to-date bezüglich der Ausfuhrkontrollgesetzgebung zu bleiben, insbesondere da sie ständigen Veränderungen unterworfen ist.

Deshalb ist es sinnvoll, Lösungen heranzuziehen, die Klarheit wie das zentrale Produkt-Klassifizierungstool MIC CCS (Central Classification System) verschaffen.

MIC CCS hilft Unternehmen Produkte entsprechend den geltenden Güterlisten zu klassifizieren. Darüber hinaus ermöglicht es einen Zugang zu globalen Exportkontroll- und Zolltarifinformationen und noch vieles mehr.

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