Die USA und Europa streben hart danach, TTIP gegen wachsenden Widerstand zu beschließen

News | Warenursprung & Präferenzen | 13 Juni 2016

Führungspersönlichkeiten in den USA und Europa ringen um Unterstützung für die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP), um zunehmender Opposition gegen das Abkommen, welche einen Verhandlungsfortschritt zum Scheitern bringen könnte, entgegenzuwirken.

Das Freihandelsabkommen dient der Festigung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den zwei Regionen, aber Politiker und Lobbyisten auf beiden Seiten des Atlantiks zeigen sich zunehmend skeptisch über dessen Auswirkungen, einschließlich seines Potenzials, dem regionalen Wettbewerb zu schaden oder zu viel Macht in die Hände von Großkonzernen zu legen.

Jean-Claude Juncker, Kommissionspräsident der Europäischen Union reiste nach Paris, um vor einem Konvent französischer Bürgermeister zu sprechen mit der Absicht, wieder Dynamik in die Verhandlungen zu bringen und zu versichern, dass das Abkommen ihren Interessen nicht schaden würde.

Juncker sagte: "Ich glaube, dass die Verhandlungen zu TTIP eine Vereinbarung ergeben können, die der europäischen Wirtschaft, unseren kleinen und mittelständischen Unternehmen und den Landwirten Vorteile bringt, ohne unsere Standards zu beeinträchtigen."

Obwohl die britische Regierung weiterhin zu den engagierten Unterstützern von TTIP zählt, haben deutsche Sozialdemokraten, ebenso wie die französische Regierung und deren Präsident Francois Hollande ausdrückliche Bedenken gegen den vorgesehenen Entwurf geäußert. Die Einwände stehen in Zusammenhang mit Befürchtungen hinsichtlich negativer Auswirkungen des Abkommens auf den Agrarbereich und, dass es des Weiteren zu einer Verringerung der Schutzbestimmungen gegenüber französischen Weinen, französischem Fleisch und Käse führen könnte.

Auf einer öffentlichen Veranstaltung hielt Hollande kürzlich Folgendes fest: " Wir werden unsere Interessen keinesfalls zugunsten eines Abkommens opfern. Geographische Angaben und Herkunftsbezeichnungen erhalten und sichern die Qualitätskontrolle landwirtschaftlicher Produkte in unserem Land. Sie tragen dazu bei, die landwirtschaftliche Tätigkeit auf unseren Böden aufrechtzuerhalten."

Ein hochrangiger US-Beamter äußerte sich in der Financial Times dahingehend, dass die amerikanische Regierung über die "uneinheitlichen Signale" aus Europa in den vergangenen Wochen in Kenntnis sei und drückte die Hoffnung aus, dass man sich dieser Problematik vor dem geplanten Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs im weiteren Verlauf dieses Monats stellen werde.

Auch in den USA hat der republikanische Präsidentschaftsanwärter Donald Trump bereits seine Stimme gegen das Abkommen erhoben und seine demokratische Gegenkandidatin Hillary Clinton ist dem Druck ausgesetzt, es ihm gleichzutun.


Zurück