Exportkontrollklassifizierung
Bei der Ausfuhr von Waren müssen Unternehmen gewährleisten, dass sie alle Rechtsvorschriften ihres Herkunftslandes einhalten, die Beschränkungen für die zu versendenden Waren vorsehen.
Dies kann ein äußerst komplexer Prozess sein, da sich die Vorschriften ständig ändern und für bestimmte Güter, die unter gewissen Umständen frei gehandelt werden können, in anderen Ländern Kontrollen vorgeschrieben sind.
Um die Einhaltung aller Gesetze zu gewährleisten, ist es daher wichtig, dass alle Güter mit der richtigen Exportkontrollklassifizierung versehen sind. Auf diese Weise lässt sich feststellen, ob für den Handel mit Gütern zusätzliche Anforderungen gelten, wie z. B. Sondergenehmigungen.
Für welche Güter gelten Exportkontrollklassifizierungen?
Für viele Handelsgüter ist keine besondere Klassifizierung erforderlich, da sie nicht in den Listen der kontrollierten Güter des Ausfuhrlandes aufgeführt sind. Bei der Ausfuhr aus den USA beispielsweise erhalten diese Verbrauchsgüter den Klassifizierungscode EAR99 und sind in der Regel nicht genehmigungspflichtig, es sei denn, sie werden in ein Land ausgeführt, das mit Sanktionen belegt ist.
Für andere Güter gelten jedoch strengere Vorschriften, wobei die Klassifizierungen im Allgemeinen in zwei Kategorien fallen – militärische Güter und Güter mit doppeltem Verwendungszweck.
Militärische Güter
Die offensichtlichsten Güter, die wahrscheinlich der Ausfuhrkontrolle unterliegen, sind solche, die speziell für militärische Zwecke entwickelt oder geändert wurden. Dazu gehören in der Regel materielle Güter, Software und Technologie.
Güter mit doppeltem Verwendungszweck - Dual Use
Güter mit doppeltem Verwendungszweck gehören zu den am schwierigsten zu klassifizierenden Ausfuhren. Dabei handelt es sich um Güter, die zwar in einem rein kommerziellen Kontext verwendet werden, aber auch zu militärische Zwecken eingesetzt werden können. Diese können von Gesichtserkennungssoftware bis hin zu Flugzeugtriebwerken reichen. Daher ist es wichtig, dass die Exporteure in der Lage sind, zu erkennen, welche Produkte in diese Kategorie fallen.
Kategorien für Güter mit doppeltem Verwendungszweck
Sowohl in den USA als auch in der EU werden die kontrollierten Güter, die als Güter mit doppeltem Verwendungszweck bezeichnet werden, im Einklang mit den internationalen Ausfuhrkontrollregelungen in zehn Hauptkategorien unterteilt. Diese sind:
- Kategorie 0: Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung
- Kategorie 1: Spezialwerkstoffe und zugehörige Ausrüstung
- Kategorie 2: Werkstoffbearbeitung
- Kategorie 3: Elektronik
- Kategorie 4: Computer
- Kategorie 5: Telekommunikation (Teil 1) und Informationssicherheit (Teil 2)
- Kategorie 6: Sensoren und Laser
- Kategorie 7: Navigation und Luftfahrtelektronik
- Kategorie 8: Meeres- und Schiffstechnik
- Kategorie 9: Raumfahrzeuge und Antriebssysteme
Darüber hinaus wird jede Kategorie noch einmal in eine von fünf Produktgruppen unterteilt. Dies sind:
- A: Systeme, Ausrüstung und Bestandteile
- B: Prüf-, Test- und Herstellungsausrüstung
- C: Werkstoffe und Materialien
- D: Software
- E: Technologie
Einige dieser Einstufungen können recht komplex sein. So würde beispielsweise ein Computerserver, der als Teil einer militärischen Kommunikationsausrüstung verwendet wird, unter Kategorie 5, Produktgruppe A fallen. Andere Server können jedoch je nach ihrem Verwendungszweck in verschiedene Kategorien eingeteilt werden.
Systeme zur Exportkontrollklassifizierung
Es gibt zwar international vereinbarte Richtlinien zur Klassifizierung von Exportkontrollen, aber jedes Land hat seine eigenen spezifischen Rechtsvorschriften zur Klassifizierung von Exportgütern, so dass es für Exporteure unerlässlich ist, sich mit den örtlichen Vorschriften vertraut zu machen.
In den USA
Für die Ausfuhr von Waren aus den USA ist ein fünfstelliger alphanumerischer Code erforderlich, der als Export Control Classification Number (ECCN) bezeichnet wird. Um diese Nummer zu ermitteln, sollten die Ausführer in der Commerce Control List (CCL) alle Begriffe nachschlagen, die die Einzelheiten des Produkts beschreiben und dabei darauf achten, so genau wie möglich vorzugehen.
In der EU
Für Güter, die aus EU-Ländern versandt werden, gibt es EU-weite Vorschriften zur Klassifizierung der Ausfuhrkontrolle, obwohl die spezifischen Kontrollen in Bezug auf militärische Güter von den einzelnen Mitgliedstaaten festgelegt werden. Die Genehmigungen werden von den nationalen Behörden erteilt, z. B. BAFA in Deutschland und SBDU in Frankreich.
MICs zentrales System zur Exportkontrollklassifizierung
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