Exportkontrollen werden häufig darauf reduziert, zu prüfen, ob ein Produkt rechtmäßig an einen bestimmten Bestimmungsort ausgeführt werden darf. Ein kürzlich mit Airbus geschlossener Rekordvergleich zeigt jedoch, dass die Einholung der entsprechenden Ausfuhrgenehmigung nur ein Teil einer wirksamen Compliance im Bereich der Exportkontrollen ist.
Airbus Operations Limited (AOL) zahlte mehr als 6,4 Millionen Pfund an die britische Steuer- und Zollbehörde (HMRC, His Majesty's Revenue and Customs), nachdem das Unternehmen mehrere Verstöße gegen die britischen Vorschriften für strategische Exportkontrollen eingeräumt hatte. Es handelt sich um den höchsten Vergleichsbetrag, den die HMRC jemals wegen Verstößen gegen die Vorschriften für strategische Exportkontrollen vereinbart hat.
Entscheidend ist, dass die Verstöße größtenteils die Dokumentation betrafen. Der Fall ist eine wichtige Mahnung für Unternehmen, die mit Technologietransfer und der Ausfuhr bestimmter Güter, wie Dual-Use Technologien umzugehen haben: Die Einhaltung der Vorschriften muss während des gesamten Exportprozesses gewährleistet sein, und Unternehmen benötigen Systeme, mit denen sie die Einhaltung dieser Vorschriften nachweisen können.
Was ist bei Airbus schiefgelaufen?
Das britische Exportkontrollregime gilt für bestimmte strategische Güter, darunter militärische Güter und Dual-Use-Güter sowie Produkte, die für Programme im Zusammenhang mit Massenvernichtungswaffen eingesetzt werden könnten.
Nach Angaben der HMRC versäumte es Airbus wiederholt, genaue Aufzeichnungen über die Übertragung kontrollierter Technologien gemäß den Auflagen dreier Open General Export Licenses (OGELs) zu führen. Das Unternehmen versäumte es zudem, die vorgeschriebenen Register zu führen, und verstieß in einem Fall gegen die mit einer „Standard Individual Export Licence“ verbundenen Auflagen.
Airbus meldete die Verstöße freiwillig und arbeitete bei den Ermittlungen der HMRC uneingeschränkt mit. Dennoch verdeutlicht die Höhe der Vergleichssumme, welche potenziellen Konsequenzen die Nichteinhaltung der fortlaufenden Lizenzauflagen haben kann.
Wie der auf Sanktionsrecht spezialisierte Anwalt Nigel Kushner gegenüber The Guardian erklärte: „Es ist von entscheidender Bedeutung, die Lizenzbedingungen einzuhalten, insbesondere bei der Führung und Aktualisierung von Registern.“
Warum Dokumentation für die Einhaltung der Exportkontrollvorschriften entscheidend ist
Der Fall von Airbus verdeutlicht einen wichtigen Unterschied zwischen der Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung und der Einhaltung der mit dieser Genehmigung verbundenen Auflagen.
OGELs ermöglichen die vorab erteilte Genehmigung mehrerer Ausfuhren bestimmter zulässiger Güter. Dies kann den Export effizienter gestalten, hebt jedoch nicht die mit diesen Transaktionen verbundenen Compliance-Verpflichtungen auf. Unternehmen benötigen nach wie vor genaue Aufzeichnungen und Register, aus denen hervorgeht, wie kontrollierte Güter oder Technologien übertragen wurden.
Dies kann eine Herausforderung darstellen, wenn ein Unternehmen eine große Anzahl von Transaktionen, Produkten, Bestimmungsorten und Lizenzen verwaltet. Bei der Compliance geht es nicht nur darum, ob eine Lizenz vorliegt, sondern auch darum, ob das Unternehmen einzelne Transaktionen konsequent mit der entsprechenden Genehmigung verknüpfen und die von den Aufsichtsbehörden geforderten Nachweise aufbewahren kann.
Die Prüfung ist nur ein Teil des Prozesses
Ein wirksames Management der Exportkontrollen muss daher über die Überprüfung von Bestimmungsorten und Geschäftspartnern hinausgehen.
Unternehmen benötigen einen Überblick darüber, welche Produkte und Technologien einer Exportkontrolle unterliegen, welche Lizenzen gelten und welche Bedingungen mit diesen Lizenzen verbunden sind. Außerdem benötigen sie zuverlässige Aufzeichnungen über relevante Transaktionen, damit sie bei einer späteren Prüfung nachweisen können, dass sie die Compliance-Vorgaben eingehalten haben.
Wie Software zu wirksameren Kontrollen beitragen kann
Geeignete Software für die Einhaltung von Handelsvorschriften kann Unternehmen dabei helfen, Informationen für Entscheidungen zur Exportkontrolle zentral zu verwalten, Überprüfungsprozesse einheitlich anzuwenden und Aufzeichnungen über Transaktionen und Lizenzen aufzubewahren. Durch Automatisierung lässt sich zudem die Abhängigkeit von isolierten manuellen Abläufen bei der Verwaltung umfangreicher Handelsaktivitäten verringern.
Technologie ersetzt jedoch nicht die grundlegende Compliance-Verantwortung. Ihr Nutzen liegt darin, Teams die erforderlichen Werkzeuge zur Verfügung zu stellen, um Kontrollen konsequent anzuwenden und die für den Nachweis der durchgeführten Prüfungen erforderlichen Informationen zu pflegen.
Was Exporteure beachten sollten
Die Reaktion der HMRC auf die Verstöße bei Airbus unterstreicht, wie wichtig es ist, die Vorschriften fortlaufend einzuhalten. Edwige Hill, stellvertretende Direktorin der Abteilung für Betrugsermittlungen der HMRC, erklärte, der Vergleich zeige, dass die Behörde „nicht zögern wird, Maßnahmen zu ergreifen“.
Da Exportkontrollen im internationalen Handel eine immer wichtigere Rolle spielen, benötigen Unternehmen Prozesse, mit denen sich nicht nur Beschränkungen identifizieren, sondern auch die Einhaltung der Vorschriften langfristig dokumentieren lassen. Mit den richtigen Systemen wird diese komplexe Aufgabe leichter bewältigbar, und schwerwiegende Folgen unzureichender Kontrollen lassen sich vermeiden.