Die Einhaltung von Exportkontrollvorschriften ist für jeden Exporteur unerlässlich. Während der Status einiger Güter – beispielsweise solcher mit offensichtlicher militärischer Verwendung – eindeutig ist, können auch viele andere Produkte Exportbeschränkungen unterliegen oder genehmigungspflichtig sein. In vielen Fällen ist oft unklar, ob besondere Maßnahmen zu beachten sind.
Dieses Problem tritt am häufigsten bei Gütern auf, die als „Güter mit doppelten Verwendungszweck“ (dual-use) eingestuft sind. Solche Produkte unterliegen häufig Exportkontrollen oder anderen Beschränkungen, deren Nichteinhaltung mit hohen Strafen geahndet werden kann.
Es ist jedoch nicht immer ersichtlich, welche Waren in diese Kategorie fallen. Hinzu kommt, dass sich die Vorschriften ständig ändern.
Aus diesem Grund sind sowohl genaue Lösungen für die Zollklassifizierung als auch der Zugriff auf aktuelle Informationen unerlässlich, um beim internationalen Versand von Waren die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.
Was bedeutet „dual-use“?
Die Einstufung als dual-use Güter erhalten Güter, die neben zivilen Zwecken auch für militärische oder nachrichtendienstliche Zwecke verwendet werden können. Dies kann eine Vielzahl von Gütern umfassen, darunter Technologie, Chemikalien, Kernmaterial, Giftstoffe und Kommunikationsausrüstung.
Insgesamt existieren zehn international anerkannte Kategorien für dual-use Güter. Hierbei handelt es sich um:
Kategorie 0: Kernmaterialien, Anlagen und Ausrüstung
Kategorie 1: Spezielle Materialien, Chemikalien, Mikroorganismen und Toxine
Kategorie 2: Materialverarbeitung
Kategorie 3: Elektronik
Kategorie 4: Computer
Kategorie 5: Telekommunikation (Teil 1) und Informationssicherheit (Teil 2)
Kategorie 6: Sensoren und Laser
Kategorie 7: Navigation und Avionik
Kategorie 8: Marine
Kategorie 9: Luft- und Raumfahrt und Antriebe
Darüber hinaus ist jede Kategorie in fünf Unterkategorien unterteilt, welche die Art der Produkte beschreiben. Hierbei handelt es sich um:
A: Systeme, Ausrüstung und Komponenten
B: Prüf-, Inspektions- und Produktionsausrüstung
C: Materialien
D: Software
E: Technologie
Die Herausforderungen durch Güter mit doppeltem Verwendungszweck
In der Regel benötigen Unternehmen, die mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck handeln, für alle Ausfuhren eine entsprechende Genehmigung. Daher müssen sie zunächst feststellen, welche Verfahren sie befolgen müssen, und vor der Ausfuhr von Waren einen vollständigen und korrekten Antrag stellen.
Wenn Unternehmen Güter nicht korrekt klassifizieren und nicht wissen, ob sie Ausfuhrkontrollen unterliegen, kann es passieren, dass sie unbeabsichtigt Geschäfte mit Regimen oder Organisationen machen, die Handelsembargos oder anderen Sanktionen unterliegen.
Dies ist eine Herausforderung, da der Kategorisierungsprozess sehr komplex sein kann. Beispielsweise würde ein Computerserver, der als Teil einer militärischen Kommunikationsausrüstung verwendet werden könnte, in der Regel unter Kategorie 5, Abschnitt A fallen. Andere Server, die eine ähnliche Technologie verwenden, können jedoch je nach Verwendungszweck verschiedenen Kategorien zugeordnet werden.
Mit anderen Worten: Es gibt nur wenige feste Regeln, und die einzelnen Fälle müssen von Fall zu Fall geprüft werden.
Wie können Unternehmen die Einhaltung der Dual-Use-Vorschriften gewährleisten?
Eine effektive Software zur Zollklassifizierung ist ein Muss für jedes Unternehmen, das mit Waren handelt, die möglicherweise unter die Vorschriften dual-use fallen. Das Central Classification System (MIC CCS) von MIC-CUST umfasst zahlreiche Module, die diesen Prozess so effizient und präzise wie möglich gestaltet.
Dazu gehören Tools zur Klassifizierung von Exportkontrollen, Lösungen für die Lizenzverwaltung, Software zur Überprüfung von gesperrten Parteien und vieles mehr, um sicherzustellen, dass Unternehmen ihre Waren korrekt klassifizieren und alle erforderlichen Verfahren einhalten, um die Compliance zu gewährleisten und einen reibungslosen Versand zu garantieren.